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Herr Kraut, wir nehmen Sie beim Wort!

Sehr geehrter Herr Kraut,
nachdem Sie nun schon seit Monaten Ihre eigene und vor Zeugen öffentlich getätigte Zusage nicht einlösen wollen, das Projektvorhaben Bau eines EBS-Kraftwerkes in Schelklingen zurückzuziehen, sofern die Bevölkerung (83,6%) bzw. der Gemeinderat der Stadt Schelklingen (hiermit zitieren wir die wiederum öffentliche Re-Interpretation Ihrer Aussage vom 3. März im Stellwerk Schelklingen) gegen das Projekt stimme. Herr Lüder von Vattenfall hat sich hierzu öffentlich gleichlautend geäußert.

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Am 17.12.08 hat nun die Mehrheit im Gemeinderat in öffentlicher Sitzung dem Flächennutzungsplan, dem Bebauungsplan "Zementwerk Schelklingen" und der Veränderungssperre zugestimmt.
Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, Ihr Wort zu halten!
Ziehen Sie das Projektvorhaben mit Vattenfall zurück.
Ersparen Sie sich und Ihrem sowieso schon angeschlagenen Konzern einen noch größeren Glaubwürdigkeits- und Imageverlust.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Thomas Soczka-Guth und Ute Krey
BI Pro Schelklingen

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Besuch eines japanischen Forscherteams

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Bereits Mitte des Jahres hat ein japanisches Forschungsteam unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Yukio Hirose der Nagoya Universität, Japan, mit der BI Pro Schelklingen Kontakt aufgenommen.
Das Forscherteam beschäftigt sich mit der Untersuchung von Projekten mit Öffentlichkeitsbeteiligung.
Am 12. Dezember hat das Team der Stadt Schelklingen einen Besuch abgestattet. Auf Vermittlung der BI fanden Unterhaltungen mit Bürgermeister Knapp, einigen Mitgliedern der BI Pro Schelklingen unter der Leitung von Vorsitzenden Stefan Auer und abschließend mit Herrn Kraut von HeidelbergCement statt.
Wir hoffen, dem Team in seiner Forschungsarbeit weitergeholfen zu haben.

Stellungnahme zu den Plänen von Schwenk Zement

Stellungnahme der BI zu der Absicht von Schwenk Zement, die Müllverbrennung auf 100% zu erhöhen:

- zukünftig soll allein im Zementwerk Allmendingen mehr Müll verbrannt werden als in der MVA Donautal
- dieses mit einer Filtertechnik, die noch nichteinmal halb so gut ist, wie die der MVA Donautal
- die Belastung durch LKW Verkehr und die damit verbundene Schadstoffbelastung für alle Ortschaften, die sich auf Zu- und Abfahrtswegen befinden, wird erhöht
- das Verkehrsaufkommen entspricht nicht mehr dem Bereich „ländlicher Raum“ sondern dem eines industriellen Ballungszentrums (derzeit schon über 1000 LKW pro Tag auf der B492 durch Schelklingen)
Das bedeutet:
- Schwenk Zement sollte die Filtertechnik erheblich verbessern, freiwillig auch andere Schadstoffe ausfiltern, allein aus sozialer Verantwortung der Bevölkerung gegenüber
- auch Schelklingen und Ortsteile auf der Alb und im Schmiechtal werden von den schlecht gefilterten Rauchgasen direkt betroffen sein
– die Immissionen werden sich nicht auf den imaginären 3 km Radius beschränken
- betroffen sind auch das NSG Schmiechener See und weitere FFH Zonen
Weiter:
- was passiert, wenn Schwenk anstatt zwischen 40 und 100 EUR pro Tonne Müll zu kassieren, dafür bezahlen muss?
- welche Notfallpläne, im Falle einer Havarie, sind garantiert?
- was ist, wenn HeidelbergCement auch auf 100% Müllverbrennung umsteigt? Erste Anzeichen, wie der Einbau eines Gewebefilters, sind bereits deutlich erkennbar
Wir fordern angesichts dieser Entwicklung:
- den Bau des EBS-Kraftwerkes in Schelklingen zu verhindern
- weitere Maßnahmen, die den massiven Import von Müll aus dem Ausland fördern unbedingt einzudämmen

Erfolg in Ringingen

Dank der engagierten und freundlichen Unterstzützung von Ortsvorsteher Mack, der sowohl die entsprechenden Räumlichkeiten in der Ortsverwaltung Ringingen zur Verfügung stellte, als auch die einleitenden Worte zu diesem Abend sprach, kann der Informationsabend zu der Formulierung von Einwendungen Ringinger Bürger gegen das geplante EBS-Kraftwerk in Schelklingen als ein voller Erfolg bezeichnet werden.

Klaus Burkhardtsmaier, Vorstandsmitglied der BI Pro Schelklingen und Einwohner von Ringingen, erläuterte den rund 30 interessierten Bürgern, die zu der Veranstaltung gekommen waren, den aktuellen Stand des Verfahrens und weshalb auch unbedingt von Ringinger Bürgerinnen und Bürgern die Chance genutzt werden sollte, Einwendungen gegen das Vorhaben an das Regierungspräsidium Tübingen zu versenden. Je mehr Einwendungen beim Regierungspräsidium gegen das Projekt eingehen, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass Vattenfall von Klagen gegen den baurechtlichen Beschluss absieht, der aller Wahrscheinlichkeit nach am 17.12. vom Gemeinderat Schelklingen verabschiedet werden wird.
Tatkräftig unterstützt von Frau Regine Renz, sind den Anwesenden Musterformulierungen und diverse Begründungen, sich gegen das Projekt auszusprechen vorgestellt und detailliert erörtert worden. Viele Ringinger nahmen Musterbriefe mit nach Hause, um von dort aus ihre persönlichen Einwendungen zu verfassen.

Jedoch prägte eine viel wichtigere Initiative den Abschluss dieses Abends: einige der Anwesenden verabredeten sich zu einem weiteren Treffen, um für Ringingen eine umfassende Argumentation zusammenzsutellen, diese an alle Ringinger Haushalte zu verteilen und somit allen Betroffenen die Gelegenheit zu geben, korrekt formulierte, persönliche Einwendungen beim Regierungspräsidium Tübingen gegen das geplante EBS-Kraftwerk in Schelklingen einzureichen.

Abschließend lud Klaus Burhardtsmaier alle Ringinger zu den von der Bürgerinitiative Pro Schelklingen angebotenen Sprechstunden in der kommenden Woche ein. Diese sollen am 15., 16. und 18. Dezember jeweils von 17:30 bis 20 Uhr im Gasthaus Krone in Schelklingen stattfinden.

Der Ortschaftsrat Ringingen wird ebenfalls Einwendungen gegen das geplante EBS-Kraftwerk beim RP Tübingen einreichen, in denen die negativen Auswirkungen auf die Ortschaft dargestellt werden sollen. Auch die Stadt Erbach gibt an, ein solches tun zu wollen.

Rund 30 Interessierte kamen zum Infoabend -


BI Pro Schelklingen -


Infostand auf dem Blaubeurer Markt

Sehr guter Resonanz erfreute sich am vergangenen Samstag, den 30. August, ein Stand der BI Pro Schelklingen e. V. auf dem Blaubeurer Wochenmarkt. Viele Bürgerinnen und Bürger interessierten sich für den geplanten Bau eines EBS-Kraftwerkes in ihrer Nachbarortschaft Schelklingen. Es wurden viele Fragen gestellt und rege diskutiert.
Derzeit läuft eine Unterschriftenaktion in Blaubeuren, Weiler, Gerhausen, den Gemeinden auf dem Hochsträß und in Ringingen gegen den Bau des Kraftwerkes.
Die Unterschriften sollen als klares Signal an die Bürgermeister der Städte Blaubeuren und Schlklingen übergeben werden.


Podiumsdiskussion in Beiningen

Der Einladung der Stadt Blaubeuren folgten am 23. Juli rund 250 kritische Bürgerinnen und Bürger aus unserer Nachbargemeinde. Vertreter der Projektgemeinschaft und der BI Pro Schelklingen trugen ihre Argumente vor und stellten sich im Anschluss den Fragen der Anwesenden. Die zahlreichen Wortmeldungen zeigten, dass der geplante Bau eines Müllkraftwerkes in unserem Städtle auch in den betroffenen Ortschaften rund um Schelklingen bei der Bevölkerung auf Ablehnung stößt und die Menschen intensiv beschäftigt.
Als eindeutiges Signal unserer Nachbarn gegen den Bau des Müllkraftwerkes werden ab sofort Unterschriften in Blaubeuren und auf dem Hochsträß gesammelt.


Ein weiterer Meilenstein erreicht

Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 18. Juni 2008:

Hauptamtsleiter Markus Felgendreher erläutert, dass das Bürgerbegehren hinsichtlich der Anzahl der notwendigen UnterschriftenZulässigkeit der FragestellungZulässigkeit der Begründungd) Vorschlag zur Deckung der Kosten
geprüft wurde und sämtliche oben genannnte Punkte erfüllt sind.
Von den 1.305, am 30. Mai bei der Stadtverwaltung eingereichten Unterschriften sind 1187 für gültig erklärt worden.
Dies entspricht ca. 23,5% der wahlberechtigten Bürger. Womit die notwendigen 10% weit übertroffen wurden.

Der Gemeinderat stimmte der Zulässigkeit des Bürgebegehrens mehrheitlich zu.
Des Weiteren wurde die Fragestellung für den Bürgerentscheid unverändert übernommen.
Der Termin für den Bürgerentscheid wurde auf den 28.9.08 festgesetzt.
Am 18. September soll eine Bürgerversammlung stattfinden, mit Beteiligung von Vertretern der Projektgemeinschaft, der Stadtverwaltung, des von der Stadt bestellten Gutachters und der BI Pro Schelklingen e.V.
Die Teilnahme der BI Pro Schelklingen e.V. wurde insbesondere von dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Jürgen Haas, gefordert.
Weiter wurde förmlich beschlossen, dass die BI ihre Argumente gegen den Bau des geplanten EBS-Kraftwerkes in einer öffentlichen Sitzung dem Gemeinderat am 2. Juli 2008 vortragen soll.

Gut besuchte Arbeitssitzung in Hausen o. U.

Regen Besuches erfreute sich unsere öffentliche Arbeitssitzung am 13. Mai im Gasthaus Rössle in Hausen ob Urspring. Mit über 20 Anwesenden und trotz der Pfingstferien hatten sich neben zahlreichen Vereinsmitgliedern auch Zementwerksdirektor Kraut und Ortsvorsteher Vogelaar, nebst mehreren Mitarbeitern des Zementwerkes eingetroffen. Bis in die späten Abendstunden hinein gab es ausreichend Gesprächsstoff und es wurde angeregt diskutiert.

Interessierte Gesprächsteilnehmer in Hausen o.U. -


Interessanter Infoabend in Ingstetten

Dass das geplante EBS-Kraftwerk in Schelklingen von allgemeinem Interesse ist, zeigte der rege Besuch des Infoabends der Bürgerinitiative Pro Schelklingen e.V. am 7. Mai in der Vereinsgaststätte der Heinrich-Bebel-Halle in Ingstetten. Rund 35 Besucher, darunter die Orstvorsteher von Ingstetten und Justingen und auch ein Vertreter der Firma Vattenfall New Energy folgten den Ausführungen der Bürgerinitiative. Die Inhalte des von der Projektgemeinschaft HeidelbergCement und Vattenfall veröffentlichte Infoprospekts „Energieversorgung für HeidelbergCement Werk Schelklingen“ dienten als roter Faden durch die behandelten Themen des Abends. Nach einer kurzen Einführung in das Projekt wurden die Fragen „Was ist ein eigentlich ein EBS-Kraftwerk?“ „Welches sind die Auswirkungen auf die Umwelt und auf die Entwicklung der Stadt Schelklingen?“ Und „Wie geht es weiter?“ wurden anhand der bisher von den Vereinsmitgliedern geführten Recherchen ausführlich erläutert. Im Anschluss an den Vortrag ergab sich eine rege Diskussion, an der alle Anwesenden beteiligt waren.
Weitere Infoabende dieser Art werden diesem folgen. Die Bürgerinitiative Pro Schelklingen will alle Ortsteile besuchen und den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich über das Thema zu informieren. Auch in Schelklingen selbst sollen noch ein bis zwei Infoabende stattfinden.

Konzentrierte Zuhörer in Ingstetten -


Gelungene Arbeitssitzung im Hirschen in Schmiechen

Die Arbeitssitzung vom 28. April im Gasthaus Hirsch in Schmiechen erfreute sich regen Interesses. Über 40 Personen verfolgten im Nebenzimmer den Berichten aus dem Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Wissenszentrum.

Die erfreulichste Nachricht des Abends waren zweifelsohne die vielen Unterschriften, die all die unermüdlichen Vereinsmitglieder in den vergangenen zwei Wochen gesammelt haben: über 1.100 Stück!
Es fehlen noch Unterschriftensammlungen in Hausen, Hütten und Ingstetten und einige Bereiche des Stadtgebietes.

Am 1. Mai werden wir einen Infostand beim "Stellwerk Open Air" aufbauen und dort die Fragen aller interessierten Bürgerinnen und Bürger beantworten.

Am 7. Mai wird um 20 Uhr ein Infoabend im Sportheim in Ingstetten stattfinden. Wir freuen uns schon jetzt auf eine rege Teilnahme.

Eine weitere gute Nachricht ist, dass wir schon 42 Mitglieder haben. Das hilft uns Stärke aufzubauen und natürlich, unsere Drucksachen zu finanzieren.

Vollbesetztes Nebenzimmer -


Offener Brief von Karin Benzinger, Bad Wörishofen

Sehr geehrte Frau Krey,

mit Bestürzung habe ich heute im Radio zufällig die Nachricht vernommen, dass in Schelklingen ebenfalls solch ein Wahnsinnsprojekt gebaut werden soll.

...hier klicken [70 KB] , um den ganzen Brief zu lesen

Ich wünsche Ihnen, dass es gelingt genügend Widerstand zu aktivieren um dieses Wahnsinnsprojekt zu stoppen. Hier ist dies leider nicht gelungen.
Werden Sie nicht müde, die Bürger zu informieren, wachzurütteln und aufzufordern mitzukämpfen. Es gibt in Deutschland bereits genügend Müllverbrennungen, diese sollten zuerst einmal die vorhandenen Kapazitäten ausschöpfen bevor nach noch mehr Öfen verlangt wird!

Viel Erfolg!

Karin Benzinger
86825 Bad Wörishofen, den 20.04.08

Unterschriftensammlung für einen Bürgerentscheid

Der Anpfiff galt nicht nur der Schmiechtal-Fußballmannschaft. Ute Krey und Thomas Neher starteten die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren auf dem Sportplatz in Schmiechen.

Seit einigen Tagen steht die genaue Formulierung des Bürgerbegehrens fest. Bevor die Unterschriftenlisten gedruckt werden konnten, musste ihr Wortlaut genau vorbereitet und rechtlich geprüft werden. Die Mitglieder der Bürgerinitiative werden für die Sammlung der Unterschriften direkt auf alle Schelklinger Bürgerinnen und Bürger, auch in den Teilorten, zugehen. Im persönlichen Gespräch wird für den Bürgerentscheid geworben. Das Bürgerbegehren richtet sich nicht gegen die Gemeinderäte: Es geht vielmehr darum, dass die Schelklinger Bürgerinnen und Bürger in dieser, für die zukünftige städtische Entwicklung so wichtigen Angelegenheit, selbst entscheiden sollen.
Weiter besteht die Möglichkeit, in Geschäften und Gaststätten der Gemeinde ausliegenden Listen, das Bürgerbegehren zu unterstützen.


Anfrage bei Umweltministerin Gönner

Sehr geehrte Frau Gönner,
hiermit möchten wir Sie als Umweltministerin des Landes Baden-Württemberg ansprechen.
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Die Antwort:

Sehr geehrte Frau Krey,
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Erster Infoabend ein voller Erfolg

Fazit erster Infoabend vom 3. März 2008

Als Fazit dieses Abends steht die Aussage von Herrn Lüder, Vattenfall, dass ohne die Zustimmung der Bevölkerung nicht gebaut wird, obwohl die Anlagen unbedenklich seien und alle Grenzwerte eingehalten würden. Sollte der Stadtrat sich mehrheitlich gegen die Anlage entscheiden, sei das Bauvorhaben vom Tisch, so auch Zementwerkdirektor Kraut.

Bilder vom Infoabend

Die interessierten Bürger stehen im Mittelpunkt. Die BI (Stefan Auer und Ute Krey) informiert. Herr Kraut (Zementwerk) und Herr Lüder (Vattenfall) beantworten Fragen aus dem Publikum. [Bilder von Herrn Hans Dolde]

Infostand Herbstfest Ringingen am 14. September

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Bilder von der Hockete

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MdL Martin Rivoir erklärt BI volle Unterstützung

Die Bürgerinitiative Pro Schelklingen e.V. trifft sich mit MdL Martin Rivoir, SPD

Eine kleine Abordnung der Bürgerinitiative Pro Schelklingen unter der Leitung Ihres 1. Vorsitzenden Stefan Auer traf sich am Montag, den 15. September um 9:30 Uhr mit dem Landtagsabgeordneten der SPD, Martin Rivoir, in dessen Bürgerbüro in Ulm zum Gedankenaustausch über das geplante Müllkraftwerk in Schelklingen.

„Die zusätzlichen Belastungen durch Schwerlastverkehr und Schadstoffe seien den Schelklinger Bürgern angesichts der schon jetzt grenzwertigen Situation nicht zuzumuten“, darin waren sich die Vertreter der Bürgerinitiative und Martin Rivoir einig.

Desweitern sicherte Martin Rivoir der Bürgerinitiative die volle Unterstützung zu. Insbesondere wird er sich für die Umsetzung des Bürgerentscheides stark machen, falls die Bürger das Projekt ablehnen sollten.
Eine kleine Anfrage im Landtag soll hierzu für Rechtssicherheit sorgen, ob beispielsweise mittels einer negativen Bauleitplanung der Bürgerwille umgesetzt werden kann. Auch weitere Möglichkeiten im Rahmen der städtebaulichen Planung sollen geprüft werden.

„Die Bürger sollen in jedem Fall zur Wahl gehen um Ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen. Dies ist die Voraussetzung um überhaupt etwas bewegen zu können.“

Demo vor der Stadthalle in Schelklingen

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So wird bei der BI gearbeitet

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Die zahlreichen öffentlichen Podiumsdiskussionen und Infoveranstaltungen bedürfen einer sorgfältigen und intensiven Vorbereitung und Recherche.
Allein für die Erstellung des Infoflyers [1.154 KB] wurden zahlreiche Wochenend- und Nacht-Stunden verbracht.
Die Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Sitzungen und Infoabenden wäre ohne die Hilfe aller Vereinsmitglieder gar nicht möglich. Verschiedenste Informationsquellen müssen gesucht und überprüft werden. Die erhaltenen Informationen müssen entsprechend gesammelt, aufbereitet und in unser Infomaterial eingearbeitet werden. Nur so können wir nachvollziehbare und seriöse Argumente an die Bevölkerung übergeben.

1.306 Unterschriften abgegeben

Am Freitag, den 30. Mai nahm Markus Felgendreher - die Unterschriften entgegen. Der Bürgerentscheid ist beantragt. Bild: zur Verfügung gestellt von Südwestpresse Ehinger Tagblatt.


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